Web-Einreichung

Bietet den Anmeldern und Vertretern die Möglichkeit, PDF-Dateien, die den Vorschriften der Anlage F hochzuladen und zu übermitteln für

  • PCT/RO/101 (RO-EPA) - Antrag
  • PCT RO-EPA nachgereichte Unterlagen
  • PCT ISA-EPA nachgereichte Unterlagen
  • PCT IPEA-EPA nachgereichte Unterlagen
  • EP 1001 - Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents
  • Euro-PCT 1200 - Eintritt in die europäische Phase
  • EP nachgereichte Unterlagen mit der Ausnahme von Verfahren zu Einsprüchen, Einschränkungen und Widerrufen (Artikel 99 bis 105c Epü) und zum Beschwerde Verfahren (Artikel 106 bis 112a Epü)

Der Dienst wird über eine geschützte Internet-Verbindung bereitgestellt. Der Nutzer erhält eine Empfangsbescheinigung mit der Anmeldenummer, die der neuen EP- bzw. PCT-Anmeldung zugewiesen wurde.

Bei einigen wenigen Ausnahmen kann es zu einer Verzögerung bei der Zuordnung der Anmeldenummer kommen. In diesem Fall wird in Nachhinein eine erneute Bestätigung gesendet welche die zugeordnete Anmeldenummer enthält.